§ 1 Geltung, Begriffsdefinitionen

(1) artee.ruhr – Stefan Dolfen, Steinhausenstr. 49, 45147 Essen, Deutschland (im Folgenden: „wir“ oder „artee.ruhr“) betreibt unter der Webseite https://artee.ruhr einen Online-Shop für Waren. Die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Leistungen zwischen uns und unseren Kunden (im Folgenden: „Kunde“ oder „Sie“) in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung, soweit nicht etwas anderes ausdrücklich vereinbart wurde.

(2) „Verbraucher“ im Sinne dieser Geschäftsbedingungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. „Unternehmer“ ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt, wobei eine rechtsfähige Personengesellschaft eine Personengesellschaft ist, die mit der Fähigkeit ausgestattet ist, Rechte zu erwerben und Verbindlichkeiten einzugehen.

§ 2 Zustandekommen der Verträge, Speicherung des Vertragstextes

(1) Die folgenden Regelungen über den Vertragsabschluss gelten für Bestellungen über unseren Online-Shop unter https://artee.ruhr.

(2) Unsere Produktdarstellungen im Internet sind unverbindlich und kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages.

(3) Bei Eingang einer Bestellung in unserem Online-Shop gelten folgende Regelungen: Der Kunde gibt ein bindendes Vertragsangebot ab, indem er die in unserem Online-Shop vorgesehene Bestellprozedur erfolgreich durchläuft. Die Bestellung erfolgt in folgenden Schritten:

1. Auswahl der gewünschten Ware,
2. Hinzufügen der Produkte durch Anklicken des entsprechenden Buttons (z.B. „In den Warenkorb“, „In die Einkaufstasche“ o.ä.),
3. Prüfung der Angaben im Warenkorb,
4. Aufrufen der Bestellübersicht durch Anklicken des entsprechenden Buttons (z.B. „Weiter zur Kasse“, „Weiter zur Zahlung“, „Zur Bestellübersicht“ o.ä.),
5. Eingabe/Prüfung der Adress- und Kontaktdaten, Auswahl der Zahlungsart, Bestätigung der AGB und Widerrufsbelehrung,
6. Abschluss der Bestellung durch Betätigung des Buttons „Jetzt kaufen“. Dies stellt Ihre verbindliche Bestellung dar.
7. Der Vertrag kommt zustande, indem Ihnen innerhalb von drei Werktagen an die angegebene E-Mail-Adresse eine Bestellbestätigung von uns zugeht.

(4) Im Falle des Vertragsschlusses kommt der Vertrag mit artee.ruhr – Stefan Dolfen, Steinhausenstr. 49, 45147 Essen, Deutschland zustande.

(5) Vor der Bestellung können die Vertragsdaten über die Druckfunktion des Browsers ausgedruckt oder elektronisch gesichert werden. Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen, insbesondere der Bestelldaten, der AGB und der Widerrufsbelehrung, erfolgt per E-Mail nach dem Auslösen der Bestellung durch Sie, zum Teil automatisiert. Wir speichern den Vertragstext nach Vertragsschluss nicht.

(6) Eingabefehler können mittels der üblichen Tastatur-, Maus- und Browser-Funktionen (z.B. »Zurück-Button« des Browsers) berichtigt werden. Sie können auch dadurch berichtigt werden, dass Sie den Bestellvorgang vorzeitig abbrechen, das Browserfenster schließen und den Vorgang wiederholen.

(7) Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail zum Teil automatisiert. Sie haben deshalb sicherzustellen, dass die von Ihnen bei uns hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist, der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird.

§ 3 Gegenstand des Vertrages und wesentliche Merkmale der Produkte

(1) Bei unserem Online-Shop ist Vertragsgegenstand:

1. Der Verkauf von Waren. Die konkret angebotenen Waren können Sie unseren Artikelseiten entnehmen.

(2) Die wesentlichen Merkmale der Ware finden sich in der Artikelbeschreibung.

(3) Für den Verkauf digitaler Produkte gelten die aus der Produktbeschreibung ersichtlichen oder sich sonst aus den Umständen ergebenden Beschränkungen, insbesondere zu Hard- und/oder Softwareanforderungen an die Zielumgebung. Wenn nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist, ist Vertragsgegenstand nur die private und gewerbliche Nutzung der Produkte ohne das Recht zur Weiterveräußerung oder Unterlizensierung.

§ 4 Preise, Versandkosten und Lieferung

(1) Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise sowie die Versandkosten sind Gesamtpreise und beinhalten alle Preisbestandteile einschließlich aller anfallenden Steuern.

(2) Der jeweilige Kaufpreis ist vor der Lieferung des Produktes zu leisten (Vorkasse), es sei denn, wir bieten ausdrücklich den Kauf auf Rechnung an. Die Ihnen zur Verfügung stehenden Zahlungsarten sind unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche im Online-Shop oder im jeweiligen Angebot ausgewiesen. Soweit bei den einzelnen Zahlungsarten nicht anders angegeben, sind die Zahlungsansprüche sofort zur Zahlung fällig.

(3) Zusätzlich zu den angegebenen Preisen können für die Lieferung von Produkten Versandkosten anfallen, sofern der jeweilige Artikel nicht als versandkostenfrei ausgewiesen ist. Die Versandkosten werden Ihnen auf den Angeboten, ggf. im Warenkorbsystem und auf der Bestellübersicht nochmals deutlich mitgeteilt.

(4) Alle angebotenen Produkte sind, sofern nicht in der Produktbeschreibung deutlich anders angegeben, sofort versandfertig. Die Lieferzeit beträgt 2-3 Werktage nach dem Eingang der Zahlung.

(5) Die Lieferung erfolgt innerhalb Europa.

§ 5 Zurückbehaltungsrecht, Eigentumsvorbehalt

(1) Ein Zurückbehaltungsrecht können Sie nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt.

(2) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises unser Eigentum.

§ 6 Widerrufsrecht

Als Verbraucher haben Sie ein Widerrufsrecht. Dieses richtet sich nach unserer Widerrufsbelehrung.

§ 7 Haftung

(1) Vorbehaltlich der nachfolgenden Ausnahmen ist unsere Haftung für vertragliche Pflichtverletzungen sowie aus unerlaubter Handlung auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit beschränkt.

(2) Wir haften bei leichter Fahrlässigkeit im Falle der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder bei Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht unbeschränkt. Wenn wir durch leichte Fahrlässigkeit mit der Leistung in Verzug geraten sind, wenn die Leistung unmöglich geworden ist oder wenn wir eine vertragswesentliche Pflicht verletzt haben, ist die Haftung für darauf zurückzuführende Sach- und Vermögensschäden auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden begrenzt. Eine vertragswesentliche Pflicht ist eine solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen dürfen. Dazu gehört insbesondere unsere Pflicht zum Tätigwerden und der Erfüllung der vertraglich geschuldeten Leistung, die in § 3 beschrieben wird.

§ 8 Vertragssprache

Als Vertragssprache steht ausschließlich Deutsch zur Verfügung.

§ 9 Gewährleistung

(1) Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen.

(2) Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungsfrist auf gelieferte Sachen 12 Monate.

(3) Als Verbraucher werden Sie gebeten, die Sache/die digitalen Güter oder die erbrachte Dienstleistung bei Vertragserfüllung umgehend auf Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und Transportschäden zu überprüfen und uns sowie dem Spediteur Beanstandungen schnellstmöglich mitzuteilen. Kommen Sie dem nicht nach, hat dies natürlich keine Auswirkung auf Ihre gesetzlichen Gewährleistungsansprüche.

§ 10 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt deutsches Recht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird (Günstigkeitsprinzip).

(2) Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrücklich keine Anwendung.

(3) Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Anbieter der Sitz des Anbieters.

§ 1 Validity, definitions of terms

(1) artee.ruhr – Stefan Dolfen, Steinhausenstr. 49, 45147 Essen, Germany (in the following: “we” or “artee.ruhr”) operates an online shop for goods under the website https://artee.ruhr. The following general terms and conditions apply to all services between us and our customers (hereinafter referred to as “customer” or “you”) in the version valid at the time of the order, unless otherwise expressly agreed.

(2) “Consumer” in the sense of these terms and conditions of business is any natural person who enters into a legal transaction for purposes that cannot be predominantly attributed to his commercial or self-employed professional activity. “Entrepreneur” is a natural or legal person or a partnership with legal capacity who, when concluding a legal transaction, acts in the exercise of their commercial or independent professional activity, whereby a partnership with legal capacity is a partnership equipped with the ability to acquire rights and enter into obligations.

§ 2 Conclusion of the contracts, storage of the contract text

(1) The following regulations on the conclusion of contracts apply to orders placed via our online shop at https://artee.ruhr.

(2) Our product presentations on the Internet are non-binding and not a binding offer to conclude a contract.

(3) Upon receipt of an order in our online shop, the following regulations apply: The customer submits a binding offer to conclude a contract by successfully completing the ordering procedure provided in our online shop. The order is placed in the following steps:

Selection of the desired goods,
Adding the products by clicking the appropriate button (e.g. “Add to shopping cart”, “Add to shopping bag” or similar),
checking the information in the shopping cart,
Calling up the order overview by clicking on the corresponding button (e.g. “Continue to checkout”, “Continue to payment”, “To order overview” or similar),
Input/check of address and contact data, selection of payment method, confirmation of the terms and conditions and cancellation policy,
Completion of the order by clicking the button “Buy now”. This represents your binding order.
The contract is concluded when you receive an order confirmation from us within three working days at the e-mail address provided.

(4) In case of conclusion of the contract, the contract is concluded with artee.ruhr – Stefan Dolfen, Steinhausenstr. 49, 45147 Essen, Germany.

(5) Before ordering, the contract data can be printed or electronically saved using the print function of the browser. The processing of the order and transmission of all information required in connection with the conclusion of the contract, in particular the order data, the general terms and conditions and the revocation instruction, is carried out by e-mail after you have placed the order, partly automatically. We do not save the text of the contract after the conclusion of the contract.

(6) Input errors can be corrected using the usual keyboard, mouse and browser functions (e.g. the browser’s “back button”). They can also be corrected by canceling the order process prematurely, closing the browser window and repeating the process.

(7) The processing of the order and transmission of all information required in connection with the conclusion of the contract is partly automated by e-mail. You must therefore ensure that the e-mail address you have stored with us is correct, that the receipt of e-mails is technically ensured and in particular that it is not prevented by SPAM filters.

 

§ 3 Subject matter of the contract and essential characteristics of the products

(1) With our online shop is subject matter of the contract:

The sale of goods. You can see the concretely offered goods on our article pages.

(2) The essential characteristics of the goods are to be found in the description of the article.

(3) For the sale of digital products, the restrictions which are evident from the product description or otherwise result from the circumstances, in particular with regard to hardware and/or software requirements for the target environment, apply. Unless expressly agreed otherwise, the subject of the contract is only the private and commercial use of the products without the right to resell or sublicense.

§ 4 Prices, shipping costs and delivery

(1) The prices quoted in the respective offers as well as the shipping costs are total prices and include all price components including all applicable taxes.

(2) The respective purchase price is to be paid before delivery of the product (advance payment), unless we expressly offer purchase on account. The payment methods available to you are shown under a correspondingly designated button in the online shop or in the respective offer. Unless otherwise specified for the individual payment methods, payment claims are due for payment immediately.

(3) In addition to the indicated prices, shipping costs may be incurred for the delivery of products, unless the respective article is not shown as free of shipping costs. The shipping costs will be clearly indicated again on the offers, if necessary in the shopping cart system and on the order overview.

(4) All products offered are, unless clearly stated otherwise in the product description, immediately ready for dispatch. The delivery time is 2-3 working days after receipt of payment.

(5) The delivery takes place within Europe.

§ 5 Right of retention, retention of title

(1) You may only exercise a right of retention if it concerns claims from the same contractual relationship.

(2) The goods remain our property until the purchase price has been paid in full.

§ 6 Right of revocation

As a consumer you have a right of withdrawal. This depends on our cancellation policy.

 

§ 7 Liability

(1) Subject to the following exceptions, our liability for contractual breaches of duty and for tort is limited to intent or gross negligence.

(2) We shall have unlimited liability for slight negligence in the event of injury to life, body or health or in the event of breach of a material contractual obligation. If we are in default of performance due to slight negligence, if performance has become impossible or if we have breached a material contractual obligation, liability for property damage and financial losses attributable to this shall be limited to the foreseeable damage typical of the contract. A material contractual obligation is one whose fulfilment is essential for the proper execution of the contract, whose violation endangers the achievement of the purpose of the contract and on whose compliance you may regularly rely. This includes in particular our obligation to take action and to fulfil the contractually owed performance, which is described in § 3.

§ 8 Contract language

German is the sole contractual language.

§ 9 Warranty

(1) The warranty is based on the statutory provisions.

(2) For entrepreneurs, the warranty period for delivered goods is 12 months.

(3) As a consumer, you are requested to check the item(s) or the digital goods or the service provided immediately upon fulfilment of the contract for completeness, obvious defects and transport damage and to notify us and the carrier of any complaints as soon as possible. If you do not comply with this, this will of course have no effect on your statutory warranty claims.

§ 10 Final provisions

(1) German law shall apply. In the case of consumers, this choice of law shall only apply insofar as the protection granted by mandatory provisions of the law of the state of the consumer’s habitual residence is not thereby withdrawn (principle of favourability).

(2) The provisions of the UN Convention on Contracts for the International Sale of Goods are expressly not applicable.

(3) If the customer is a merchant, a legal entity under public law or a special fund under public law, the place of jurisdiction for all disputes arising from contractual relationships between the customer and the provider is the provider’s registered office.